Karl-Heinz Lambertz

Autonomie und Grenzen in einem wachsenden Europa


Bei der letzten Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) im März 2016 nahmen die Vertreter der Kammer der Regionen eine Entschließung und eine Empfehlung zu einem Bericht an, den Parlamentspräsident Lambertz als Berichterstatter vorbereitet hatte. Der Bericht war unter anderem vor dem Hintergrund der Situation in der Ostukraine erstellt worden und zielt darauf ab, anhand einer Analyse der internen Situation verschiedenster Staaten des Europarates zu zeigen, wie in Konfliktsituationen ein Gleichgewicht zwischen innerstaatlichen Autonomiebestrebungen (und ggf. dem Selbstbestimmungsrecht der Völker) und der Unantastbarkeit der staatlichen Einheit hergestellt werden kann. Dabei wurde selbstverständlich auch das belgische Modell des zentrifugalen Föderalismus analysiert, bei dem Spannungen zwischen den Sprachgruppen seit Beginn der Föderalisierung durch eine Stärkung der Gliedstaaten abgebaut wurden.

Der Bericht trägt den Titel „Autonomie und Grenzen in einem wachsenden Europa – Prinzipien, Rahmenwerke und Verfahren für den Schutz und das Ändern von Status, Zuständigkeiten und Grenzen subnationaler Einheiten im innerstaatlichen Recht“. Eine kurze Zusammenfassung des Berichts sowie die Vollversion der Entschließung und Empfehlung finden Sie [ hier ] in ihrer deutschen Übersetzung.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Er teilt sich in eine lokale und eine Regionale Kammer. Neben der punktuellen Funktion als Berichterstatter ist Karl-Heinz Lambertz seit Oktober 2014 Vorsitzender der sozialistischen Fraktion des KGRE.

Tags: ,
Schrift vergrößernSchrift verkleinernStandard