Charles Servaty / PDG

Errichtung einer Kinderkrippe für die Gemeinden Kelmis, Lontzen und Raeren


Mündliche Fragen von Charles Servaty an Minister Antonios Antoniadis  zur

Errichtung einer Kinderkrippe für die Gemeinden Kelmis, Lontzen und Raeren

Vergangene Woche verkündeten die ostbelgischen Medien einen Durchbruch in der Akte Errichtung einer Kinderkrippe für die Gemeinden Kelmis, Lontzen und Raeren.
Bis dahin waren – wie wir wissen – die verschiedenen Anläufe, ein solches oder vergleichbares Vorhaben in die Tat umzusetzen, erfolglos geblieben.
Die Verkündung dieser Neuigkeiten erfolgte für so manchen außenstehenden Beobachter relativ unerwartet.
Den Berichten zufolge ist diese erfreuliche Entwicklung nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass es Ihnen kurzfristig gelungen ist, bedeutende Mittel der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Unterstützung dieses Vorhabens freizumachen.
Das Ergebnis Ihrer Bemühungen, nämlich, dass es bald eine Kinderkrippe für die drei genannten Gemeinden geben wird, ist zu begrüßen. Schließlich wird somit Engpässen in der Kinderbetreuung entgegengewirkt und die Familien in den Gemeinden erhalten eine ortsnahe Lösung.

Vor diesem Hintergrund lauten meine Fragen an Sie:

  • Wie sieht die detaillierte Finanzierungsverteilung zwischen Deutschsprachiger Gemeinschaft und den betroffenen Gemeinden aus?
    Welche sind die etwaigen verbleibenden Hindernisse bis zum Baubeginn und wie hoch schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass zeitnah mit dem Bau der Kinderkrippe begonnen werden kann?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:

Kinderbetreuung ist wichtig, damit Eltern noch freier entscheiden können, wie sie ihr Leben organisieren. Beruf und Familie sollten in Ostbelgien zusammenpassen können.
Deswegen arbeiten wir an der Verbesserung der Verdienstmöglichkeiten für Tagesmütter, sehen bedeutende Mittel für die Erweiterung der außerschulischen Betreuung vor und wollen das Kinderkrippenangebot ausbauen.
Dazu gehört eine zweite Kinderkrippe für den Norden der Deutschsprachigen Gemeinschaft, nachdem wir 2015 die Krippe in Sankt Vith in Betrieb nehmen konnten.
2015 habe ich zum ersten Mal von diesem Vorhaben berichtet. Die Regierung sah für 2017 Mittel für den Bau einer Krippe vor, die für die Familien in Kelmis, Raeren und Lontzen gedacht war.
Anfang 2016 traten die drei Gemeinden mit der Idee an mich heran, das Vorhaben selbst und viel schneller realisieren zu können. Zu diesem Schritt habe ich die Gemeinden damals beglückwünscht.

Seit März 2017 wissen wir aber, dass das Projekt von den Gemeinden in Eigenregie nicht mehr verfolgt wird. Das ist angesichts der verlorenen Zeit bedauerlich.
Den Eltern der drei Gemeinden gegenüber sind wir allerdings verpflichtet, das Versprechen für den Ausbau der Kinderbetreuung einzulösen.
Kurzfristig habe ich deshalb zwei Lösungswege überprüft.

  1. Die Kinderkrippe klassisch über den Infrastrukturplan zu finanzieren, indem wir im Laufe des Jahres 2017 die Mittel dafür finden, obschon der Finanzierungsbedarf überraschend für uns war.
  2. Für den Fall, dass die Regierung die Mittel so kurzfristig nicht aufbringen kann, da diese für andere und genauso wichtige Infrastrukturprojekte verplant sind, als Alternative eine Anmietung von Räumlichkeiten durch das RZKB anpeilen.

Beide Lösungswege haben sich Ende März als realisierbar erwiesen. Beide Projekte haben sowohl Vor- und Nachteile. Schlussendlich habe ich mich mit den Gemeinden auf den Bau der Kinderkrippe an einem von den Gemeinden festgelegten Standort geeinigt. Diese haben sich bekanntlich für Hergenrath entschieden, weil die Gemeinde Kelmis dort ein Grundstück hat und es für die Krippe zur Verfügung stellt.

Die Schätzungen für das Projekt belaufen sich auf in etwa 1 Million Euro. Der Zuschuss der Regierung für den Bau wird 600.000 Euro betragen. Hinzu kommen die Ausrüstungskosten.
Die Gemeinden werden hingegen die restlichen 40% der Kosten tragen. Die Gemeinde Kelmis wird als Bauherr auftreten und das Grundstück verrechnen. Die 40% müssen die Gemeinden untereinander aufteilen.

Die Regierung wird darüber hinaus die jährlichen Betriebskosten von ca. 240.000 Euro aufbringen.
Die drei Gemeinden müssen ähnlich wie in der Eifel lediglich für ein mögliches Defizit einstehen. Es ist aber davon auszugehen, dass die Kinderkrippe voll belegt sein wird. Von daher ist ein Defizit eher unwahrscheinlich. Die Modalitäten müssen mit dem RZKB geklärt werden, das als Betreiber der neuen Kinderkrippe auftreten wird.
Der Zuschuss der Regierung für den Bau ist an Bedingungen geknüpft:

  • Ich erwarte, dass die drei Gemeinden noch in 2017 mindestens die Baugenehmigung für das Projekt erhalten. Das ist unheimlich wichtig, ansonsten wird es keine Krippe geben.
  • Das Projekt muss zeitig mit dem RZKB und allen relevanten Partnern besprochen werden, damit es betreuungsgerecht ist, den Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung und anderen Kriterien entspricht.
  • Die Gemeinde Kelmis wird als Bauherr auftreten. Trotzdem ist eine Zuarbeit der anderen Gemeinden erforderlich, falls dies notwendig sein sollte.
  • Die Gemeinden werden in völliger Transparenz der Regierung gegenüber über den Fortschritt der Vorbereitungen und Arbeiten informieren. Ein erstes Treffen ist schon für den 2. Mai geplant.

Als Nächstes müssen die drei Gemeinderäte einen Prinzipbeschluss zum Projekt fassen. Es muss ein Architekt ausgeschrieben und bezeichnet werden, der das Projekt erstellt. Der Antrag auf Baugenehmigung muss gestellt werden. Wenn die Akte komplett ist, kann die Regierung eine definitive Zusage erteilen. Als dann kann der Bauunternehmer ausgeschrieben und bezeichnet werden.

Mit dem Beginn der Arbeiten ist Anfang 2018 zu rechnen. Die Inbetriebnahme könnte 2019 erfolgen. Das Timing hing und hängt aber schlussendlich von den Gemeinden ab.

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