Die SP

Europa eine Chance geben!


Beitrag von Charles Servaty zu „Das Wort den Parteien“ im Juni 2017

Europa eine Chance geben!

Viel wurde in den vergangenen Monaten von einer Krise der Europäischen Union gesprochen. Und ja, es gibt sicherlich Stellschrauben, an denen auf der Ebene Europas gedreht werden muss.

Doch eines ist gewiss: Es sind die pro-europäischen Kräfte, die bei den meisten der jüngsten Wahlen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten Siege erringen konnten. Denken wir an die Präsidentschaftswahlen in Frankreich und Österreich oder die Parlamentswahlen in den Niederlanden. Reihum wurden den Euroskeptikern seitens der Umfrageinstitute und Medien Chancen auf Wahlsiege vorhergesagt. Nirgendwo ist ein solches Szenario eingetreten. Und das ist auch gut so.

Ein Grund mehr, gerade die proeuropäischen Kräfte deutlich und in regelmäßigen Abständen zu stärken. Dies geht nicht zuletzt durch politische Maßnahmen, jedoch auch in Form von gezielter Information und Kommunikation seitens der europäischen Institutionen.

Die Bürger wissen sehr wohl, was sie an der europäischen Idee haben und in welchem Maße diese für Frieden, bürgerliche Freiheit, Wohlstand und Solidarität steht. Es bedeutet jedoch freilich auch, dass die europäischen Institutionen diesen Grundwerten Europas zu dienen haben und sich nicht über sie hinwegsetzen dürfen.

Aus einer solchen Haltung heraus resultiert nämlich die zitierte Krise der europäischen Idee.

Es ist richtig: die EU hat ein großes Problem mit dem Einfluss von Lobbygruppierungen. Es ist ebenso richtig, dass Europa viel härter mit denen umgehen muss, die ihre Demokratien in Autokratien umzuwandeln versuchen. Ungarn und Polen sind hier zurzeit die gravierendsten Beispiele. Ebenso müssen wir vermehrt gemeinsame Lösungen und Regeln für die Zuwanderung, die Finanzpolitik sowie das Arbeitsrecht finden.

Vergessen wir jedoch nicht: das Europa von heute ist das Resultat intensivster Zusammenarbeit und gegenseitigen Vertrauens seit Ende des Krieges. Also nicht binnen weniger Jahre entstanden!

Wenn wir heute allzu oft von einer europäischen Krise sprechen, dann sollte diese Kritik zielgenau sein. Wenn die Kritik zu pauschal daherkommt, riskieren wir eine selbsterfüllende Prophezeiung heraufzubeschwören. Das Bild wird nach und nach dunkler gefärbt, als es schlussendlich in Wahrheit ist.

Natürlich sollten wir Europa nicht durch die rosarote Brille betrachten. Doch eine aufrichtige Analyse der Errungenschaften Europas schärft den Blick für das, was unter allen Umständen zu verteidigen ist!

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