Charles Servaty

Integration und das Zusammenleben in Vielfalt

Die SP-Fraktion hat immer wieder betont, dass sie die Integration von zugezogenen Mitbürgern als eine Herkulesaufgabe unserer Zeit ansieht. Ja, wir sind in der Tat der festen Überzeugung, dass eine gelungene Integration der Schlüssel zu einem friedlichen Miteinander innerhalb unserer westlichen Gesellschaften ist. Dabei ist die Integration und das Zusammenleben in Vielfalt ohne Zweifel eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Allgemeine Haushaltsdebatte

vielfach ist in den vergangenen Wochen und Monaten über den Gemeinschaftshaushalt berichtet und diskutiert worden. Diese Woche ist es nun soweit: Die Haushaltswoche steht auf dem Programm unseres Parlaments! In dieser Woche stellen wir denn auch die Weichen für die Fortführung einer weitsichtigen Finanzpolitik in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der vorliegende Haushaltsentwurf zeichnet dabei ein deutliches und sehr positives Bild.

Gemeinschaftshaushalt 2018

Die Bereiche Familie, Soziales, Gesundheit und Seniorensind ein ganz zentrales Element der Zuständigkeiten der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Sind es doch gerade diese Zuständigkeiten, die das alltägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich beeinflussen.

Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern

Die positiven Auswirkungen der Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre zeigen sich deutlich in den vergleichsweise niedrigen Arbeitslosenzahlen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Wir befinden uns in etwa auf dem Niveau Flanderns, stehen jedoch deutlich besser da, als der frankophone Landesteil beziehungsweise die Region Brüssel.

Absicherung der Krankenhausstandorte in der DG

Zunächst – und ich glaube, das ist an dieser Stelle sehr wichtig – möchte ich positiv erwähnen, dass der vorliegende Resolutionsvorschlag, ursprünglich eingereicht durch die drei Mehrheitsfraktionen SP, PFF und ProDG, im zuständigen Fachausschuss IV einstimmig angenommen wurde.

Erbschaftsrecht für Pflegekinder

Jüngst sind verschiedene Pflegefamilien an die SP-Fraktion herangetreten und haben uns auf eine Ungleichbehandlung in Fragen des Erbrechts hingewiesen. Nach der anschließenden Überprüfung der Faktenlage mussten wir feststellen, dass momentan tatsächlich eine unterschiedliche Handhabe in der Erbgesetzgebung im französisch- und im deutschsprachigen Landesteil besteht.

Abänderungen in der Kindergeldgesetzgebung

Das Wohl von Kindern und der Schutz der Familien ist eine der zentralen Aufgaben bei der Ausübung von Zuständigkeiten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Gerade vor diesem Hintergrund ist die Übernahme der Zuständigkeit für Familienleistungen durch die Deutschsprachige Gemeinschaft…

Ärztemangel, Beschränkung der Zulassung zum Arztberuf und zum Medizinstudium

Bereits mehrfach hat die Kollegin Kirsten Neycken-Bartholemy, als Vertreterin unserer SP-Fraktion im Unterrichtsausschuss, das Thema der fragwürdigen Zulassungsprüfungen für das Medizinstudium, in den Regierungskontrollsitzungen angesprochen.

Folgen der geplanten Herabsetzung des Eintrittsalters in den Kindergarten

Wie der Ministerpräsident bei der Vorstellung der gemeinschaftspolitischen Erklärung während der Plenarsitzung vom 18. September 2017 mitteilte, gedenkt die Regierung das Amt der Kindergartenhelfer dekretal einzuführen und damit deren Einsatz strukturell abzusichern.

Implementierung von Sozialklauseln

Frage von C. Servaty an Herrn Ministerpräsidenten Paasch Die Frage und Antwort finden Sie [ hier ]

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