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Integration und das Zusammenleben in Vielfalt

Die SP-Fraktion hat immer wieder betont, dass sie die Integration von zugezogenen Mitbürgern als eine Herkulesaufgabe unserer Zeit ansieht. Ja, wir sind in der Tat der festen Überzeugung, dass eine gelungene Integration der Schlüssel zu einem friedlichen Miteinander innerhalb unserer westlichen Gesellschaften ist. Dabei ist die Integration und das Zusammenleben in Vielfalt ohne Zweifel eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Gemeinschaftshaushalt 2018

der Fachausschuss III hat sich in den vergangenen Monaten einer Vielzahl von Themen gewidmet, die ganz konkret die Zukunft gerade junger Menschen in der DG betreffen. Daher möchte ich in der Folge auf die – in den Augen der SP-Fraktion – wichtigsten Elemente des vorliegenden Haushaltsentwurfs 2018 eingehen. Gerade in diesem Organisationsbereich halte ich es für besonders wichtig, sich von den reinen Zahlen ein Stück weit zu entfernen und das große Ganze im Blick zu behalten.

Gemeinschaftshaushalt 2018

„Arbeit ist das beste Mittel gegen Verzweiflung!“ Diese Weisheit stammt nicht von mir. Vielmehr entspringt sie der Feder des britischen Schriftstellers, Sir Arthur Conan Doyle. Ich denke, dass dieses Zitat das Dilemma des Arbeitslosen im Jahr 2017 sehr gut ausdrückt.Arbeitslosigkeit führt zu Scham, zu finanziellen Engpässen und schlimmstenfalls zur gesellschaftlichen Isolation.

Allgemeine Haushaltsdebatte

vielfach ist in den vergangenen Wochen und Monaten über den Gemeinschaftshaushalt berichtet und diskutiert worden. Diese Woche ist es nun soweit: Die Haushaltswoche steht auf dem Programm unseres Parlaments! In dieser Woche stellen wir denn auch die Weichen für die Fortführung einer weitsichtigen Finanzpolitik in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der vorliegende Haushaltsentwurf zeichnet dabei ein deutliches und sehr positives Bild.

Gemeinschaftshaushalt 2018

Die Bereiche Familie, Soziales, Gesundheit und Seniorensind ein ganz zentrales Element der Zuständigkeiten der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Sind es doch gerade diese Zuständigkeiten, die das alltägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich beeinflussen.

Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern

Die positiven Auswirkungen der Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre zeigen sich deutlich in den vergleichsweise niedrigen Arbeitslosenzahlen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Wir befinden uns in etwa auf dem Niveau Flanderns, stehen jedoch deutlich besser da, als der frankophone Landesteil beziehungsweise die Region Brüssel.

Absicherung der Krankenhausstandorte in der DG

Zunächst – und ich glaube, das ist an dieser Stelle sehr wichtig – möchte ich positiv erwähnen, dass der vorliegende Resolutionsvorschlag, ursprünglich eingereicht durch die drei Mehrheitsfraktionen SP, PFF und ProDG, im zuständigen Fachausschuss IV einstimmig angenommen wurde.

Erbschaftsrecht für Pflegekinder

Jüngst sind verschiedene Pflegefamilien an die SP-Fraktion herangetreten und haben uns auf eine Ungleichbehandlung in Fragen des Erbrechts hingewiesen. Nach der anschließenden Überprüfung der Faktenlage mussten wir feststellen, dass momentan tatsächlich eine unterschiedliche Handhabe in der Erbgesetzgebung im französisch- und im deutschsprachigen Landesteil besteht.

Organisation der Lokal- und Provinzialwahlen 2018 läuft bislang reibungslos

Der Vorsitzende des Ausschusses II für Kultur, lokale Behörden, Beschäftigung und Wirtschaftsförderung, Marcel Strougmayer, hat die Verhandlungen sowie die Dekretarbeit bezüglich der Organisation der Kommunal- und Provinzialwahlen 2018 hautnah verfolgt.

Erstmalig abgehaltenen Zulassungsprüfung für Medizinstudenten in der Französischen Gemeinschaft

Am 8. September 2017 wurde erstmalig eine Zulassungsprüfung für Medizinstudenten in der Französischen Gemeinschaft abgehalten. Insgesamt haben knapp 3.500 Kandidaten an dieser Zulassungsprüfung teilgenommen.

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