Tag mit: "Haushaltsdebatte 2016"

Allgemeinen Haushaltsdebatte

Die Haushaltsdebatte ist wie in jedem Jahr eine gute Gelegenheit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, aber auch um einen Blick in die mittel- und langfristige Zukunft zu werfen. Zunächst möchte ich betonen: Mit dem vorliegendem Haushaltsentwurf halten wir an unserem Ziel der Konsolidierung der Gemeinschaftsfinanzen fest. Das ist gewissermaßen unser finanzpolitisches Oberziel!

Haushaltsdebatte 2016

Wie Sie wissen, ist die DG seit der Übertragung der Zuständigkeiten im Zuge der Sechsten Staatsreform maßgeblich als je zuvor für die Gestaltung der Familien-, Gesundheits-, Senioren- und Sozialpolitik zuständig.

Haushaltsdebatte 2016

Aus der Sicht der SP-Fraktion hat es in diesem Jahr zwei Ereignisse von zentraler Bedeutung gegeben, die die Ausschussarbeit und folglich die behandelten Haushaltselemente entscheidend beeinflusst haben. Zum einen handelt es sich hierbei um die Vorbereitung der Gemeinderatswahlen 2018, die künftig auf elektronischem Wege mit Papierbeweis abgehalten werden.

Haushaltsdebatte 2016

Der Ausschuss III des Parlaments der DG hat sich in den vergangenen Wochen eingehend mit den Haushaltsplanungen des Organisationsbereichs 30 befasst. Ganz grundlegend ist festzuhalten, dass eine gute Schul- und Berufsausbildung von zentraler Bedeutung für die Zukunft der Gemeinschaft und die Zukunftsfähigkeit von jungen Menschen ist.

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