Tag mit: "Regierungserklärung"

Stellungnahme zur Regierungserklärung vom 18. September 2017

Mit dem Beginn der neuen Sitzungsperiode fällt auch der Startschuss für eine Vielzahl an Reformen und grundlegenden Neuausrichtungen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Aussprache zur Regierungserklärung

Kollege Franzen hat die Schwerpunkte seiner Fraktion wiederholt, die schon im Rahmen ihrer Pressekonferenz mitgeteilt wurden. An sich nichts Neues.
Dass diese Schwerpunkte nicht neu sind hat aber wenig damit zu tun, dass sie bei der Pressekonferenz vorgestellt wurden.

Debatte zur Regierungserklärung

Es sind in der Tat bewegte Zeiten, in denen wir leben. Beim Blick in die Tageszeitungen und Nachrichtensendungen kann man heutzutage schon aufschrecken und ein düsteres Bild von Gegenwart und Zukunft zeichnen.

Stellungnahme zur Regierungserklärung

Plenum des PDG vom 21. September 2015 Stellungnahme von Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Regierungserklärung Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, A.) Flüchtlingskrise Frühe Befürwortung einer Grundsatzdebatte (Themendebatte) im PDG durch die SP-Fraktion. Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung ist beeindruckend und stimmt zuversichtlich. […]

Stellungnahme zur Regierungserklärung

Zunächst möchte ich als Vorsitzender der SP-Fraktion uns allen eine konstruktive Zusammenarbeit in der vor uns liegenden Legislaturperiode wünschen. Ich denke, dass wir die harte, inhaltliche Debatte nicht scheuen sollten, gleichsam jedoch den Respekt voreinander und gegenüber anderen Überzeugungen in das Zentrum der politischen Arbeit in diesem Hause stellen sollten.

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