Tag mit: "Regierungserklärung"

Debatte zur Regierungserklärung

Es sind in der Tat bewegte Zeiten, in denen wir leben. Beim Blick in die Tageszeitungen und Nachrichtensendungen kann man heutzutage schon aufschrecken und ein düsteres Bild von Gegenwart und Zukunft zeichnen.

Stellungnahme zur Regierungserklärung

Plenum des PDG vom 21. September 2015 Stellungnahme von Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Regierungserklärung Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, A.) Flüchtlingskrise Frühe Befürwortung einer Grundsatzdebatte (Themendebatte) im PDG durch die SP-Fraktion. Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung ist beeindruckend und stimmt zuversichtlich. […]

Stellungnahme zur Regierungserklärung

Zunächst möchte ich als Vorsitzender der SP-Fraktion uns allen eine konstruktive Zusammenarbeit in der vor uns liegenden Legislaturperiode wünschen. Ich denke, dass wir die harte, inhaltliche Debatte nicht scheuen sollten, gleichsam jedoch den Respekt voreinander und gegenüber anderen Überzeugungen in das Zentrum der politischen Arbeit in diesem Hause stellen sollten.

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