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Newsletter #03
22. Januar 2010

Naturkatastrophe in Haiti
Die PS-SP richtet einen Appell an ihre Mitglieder [ weiter ]

Erfolgreicher Neujahrsempfang der SP
Sozialistische und Sozialdemokratische Werte neu beleben
Die SP hat auf ihrem Neujahrsempfang deutlich zu Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Solidarität Stellung bezogen. Gerade in der Zeit nach der Finanzkrise will die SP stärker gegen Profitgier großer Konzerne, und der damit verbundenen Personalpolitik angehen. Die Auswüchse des globalen Kapitalismus sind nicht vereinbar mit den sozialistischen und sozialdemokratischen Kernwerten, und aus diesem Grund von der SP nicht kommentarlos hinnehmbar. Des Weiteren übte Stoffels Kritik daran, dass eine regelrechte Jagd auf Arbeitslose gemacht werde. Die Menschenwürde verbiete es in einer solchen Art und Weise mit Menschen umzugehen. [ weiter ] Fotos [ hier ] In der nächsten Ausgabe gibt es die "große" Fotogalerie

:: PRAKTISCHE INFOS ::
- Arbeitsrecht

Infobroschüre der FGTB
Mein Unternehmen meldet Konkurs an. Was nun? [ weiter ] PDF
Quelle: www.fgtb.be

- Gesundheit

Solidaris informiert
Das gewisse Plus Ihrer Krankenkasse
Wir hören auf Ihre Bedürfnisse und passen uns an. Die Solidaris Krankenkasse bietet Ihnen jedes Jahr neue Vorteile der Zusatzversicherung. Dieses Jahr ist es Ihr allgemeines Wohlsein das im Vordergrund steht!
Weitere Informationen finden Sie [ hier ] PDF

- Verschiedenes

Die Verbraucherschutzzentrale informiert
Verbraucherschutz fordert strengere EU-Richtlinie für Kinderspielzeug
Kinder sind unsere Zukunft. Das, so denkt man, wissen auch die Hersteller von Kinderspielzeug und die meisten nehmen ihre Verantwortung ernst. Aber „schwarze Schafe“ gibt es auch im Spielzeugland. Kann man jedoch Spielzeug ohne Bedenken kaufen? [ weiter ] PDF
Quelle: www.vsz.be

:: POLITISCHE INFOS::
- Aus der Regierung

Zuschüsse für zahlreiche Organisationen und Einrichtungen für 2010 beschlossen
DG-Regierung legt Finanzen im sozialen Bereich fest
Dienstleistungen im sozialen Bereich gehören zu den Kernaufgaben der DG. Diese Aufgabe wird zum Teil direkt durch Gemeinschaftszentren- und Dienste wahrgenommen. Darüber hinaus gestaltet eine Vielzahl unabhängiger Einrichtungen das Angebot für den DG-Bürger maßgeblich mit. Diese Dienste werden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben finanziell von der DG unterstützt. Zu Beginn des neuen Jahres traten die Subventionierungsbeschlüsse der Regierung für 2010 in Kraft. [ weiter ]

- PDG

Gemeinsame Stellungnahme der Mehrheitsfraktionen (SP, PFF, ProDG)
Grenz-Echo stellt Ernennung von Louis Siquet zum Senator in Frage
Obschon die Mehrheitsfraktionen der einhelligen Meinung sind, dass die aufgeworfene Frage nur sehr wenig mit den augenblicklichen Alltagssorgen der Menschen zu tun hat, haben sie auf Vorschlag des SP-Fraktionsvorsitzenden, Charles Servaty, gemeinsam zur Frage des Grenz-Echo-Chefredakteurs Stellung bezogen. Es war den Mehrheitsfraktionen wichtig, zum einen Geschlossenheit zu demonstrieren und zum anderen die Ernennung von Louis Siquet geschlossen zu verteidigen. Die Frage des Grenz-Echo lautete: „Ist Louis Siquet für Sie der geeignete Kandidat für den Posten des Gemeinschaftssenators?“
[ Hier ] nun die Stellungnahme der Mehrheitsfraktionen im Wortlaut.

- Aus dem Wallonischen Parlament

Minister Henry (Ecolo) will nichts davon hören
Verlängerung der Straffreiheit bei „urbanistischen Vergehen“ angefragt
Der ostbelgische Regionalabgeordnete Edmund Stoffels hat im Rahmen der Arbeiten in der Kommission für Raumordnung unlängst dafür plädiert, dass diejenigen, die spontan eine Anfrage auf Regularisierungsgenehmigung einreichen, auch weiter nicht mit einer Verwaltungsstrafe belegt werden. Zur Information: wer anders gebaut hat als genehmigt oder wer gebaut hat ohne Genehmigung, muss diese „urbanistische Übertretung“ korrigieren. Das kann er entweder durch eine nachträgliche Genehmigung (Regularisierung – insofern überhaupt eine nachträgliche Genehmigung möglich ist) oder durch die Zahlung einer Geldsumme oder dadurch, dass die Arbeiten rückgängig gemacht werden. Bevor jedoch eine Regularisierung erteilt werden kann, ist eine Verwaltungsstrafe fällig. [ weiter ]

:: KULTUR & GESELLSCHAFT ::
- Veranstaltungshinweise

Veranstaltungen am Wochenende [ weiter ]

 
  Am 24. Januar um 15 Uhr:
Sonntagsführung auf der Eyneburg [ weiter ]
- Empfehlungen für Buch, Film, Musik ...

Buchvorschlag
„Es war wie Hexenjagd“ von Gisela Schwarze
Die vergessene Verfolgung ganz normaler Frauen im Zweiten Weltkrieg [ weiter ]

Hintergrundinfos
Unter dieser Rubrik finden Sie Links zu Themen, die innerhalb des SP-Regionalverbands debattiert wurden.
Da die Auswahl der Dokumente ständig vergrößert wird, lohnt es sich immer wieder, mal reinzuschauen. [ weiter ]
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