Aktueller Grenz-Echo-Monatsartikel der SP
Gemeinsam die Basis für ein würdiges Leben schaffen

Armut ist in der heutigen Zeit allzu oft ein Teufelskreis. So bedeutet familiäre Armut heutzutage, dass gerade die Kinder die Auswirkungen von Armut knallhart zu spüren bekommen. Armut ist – und das ist das erschreckende – ein generationsübergreifendes Problem. Zwar beinhalten die Verfassungen der westlichen Demokratien eine Fülle von humanistischen Leitlinien, die allen Menschen innerhalb der jeweiligen nationalstaatlichen Grenze ein menschenwürdiges Leben garantieren sollen, doch zeigt die Realität oftmals ein anderes Bild. Armut existiert. Und das nicht nur in den Randgemeinden der großen Ballungszentren, sondern auch in der DG – mitten unter uns.

Armut ist ein mit zahlreichen Aspekten beladenes Problem. So ist erwiesen, dass Armut großen Einfluss auf Bildung und Schulleistung, auf Gesundheit, Beschäftigung und viele andere Teile des Lebens hat. Erst die Tatsache, dass einem jeden Menschen vom Tage seiner Geburt an alle Wege offenstehen, dass er sich entscheiden kann, eine Lehre zu machen oder an die Uni zu gehen, dass er Zugang zu sozialen Einrichtungen und dem kulturellen Betrieb hat, erfüllt zentrale Prämissen von Demokratie und unterscheidet eine solche von menschenverachtenden Systemen auf der Welt. Zusammengefasst: Respekt vor dem Leben, Schutz der Persönlichkeit und Chancengleichheit.

Es wäre nun ein Leichtes, den „schwarzen Peter“ der Politik zuzuschieben, und die Regierung und Parlamente für diese Entwicklung hin zu einer Verarmung der Gesellschaft verantwortlich zu machen. Doch macht man es sich zu einfach, wenn man in solcherlei Platituden verfällt. Die Politik kann nur Rahmenbedingungen setzen, um mit nachhaltigen Projekten das Gemeinwohl zu stärken. Sowohl Unternehmenspolitik als auch das verantwortungslose Verhalten der Großbanken entzieht sich jedoch den Regulierungsmöglichkeiten staatlicher und gemeinschaftlicher Politik.

In einer Demokratie zu leben, bedeutet immer auch Stück Selbstverantwortung und Eigeninitiative. Mit Freude bemerke ich eine zunehmende Sensibilisierung in der Bevölkerung für das Thema Armut. Eine Vielzahl von privaten Projekten hat sich die Armutsbekämpfung auf die Fahnen geschrieben. Ich denke, dass dies der richtige Weg ist. Lethargie und Ohnmacht sind keine Antworten auf ein Problem solch immenser Tragweite. Gemeinsame Aktionen zur Stärkung des Gemeinschaftsgefühls sind meines Erachtens zentrale Instrumente zur Bekämpfung von Armut.

Fürsorge, Solidarität und gegenseitige Hilfe sind Werte, die in einem demokratischen System unerlässlich sind. Eine Aufhebung dieser zentralen Richtlinien stellt eine erniedrigende Verletzung der Menschenwürde der von Armut Betroffenen dar. Und ist es nicht die Pflicht einer modernen, aufgeklärten Gesellschaft, die sich Demokratie nennt, das Gleichheitsprinzip zu wahren und allen Mitgliedern der Gesellschaft ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen?

Es liegt an uns allen, eine Gesellschaft zu formen, in der Solidarität und Menschlichkeit nicht nur auf dem Papier die zentralen Werte sind. Gemeinsam können wir die Zukunft meistern und allen Menschen in unserem Land die Basis für ein würdiges Leben geben. Wir sollten damit eher heute als morgen beginnen. Doch eines ist sicher: es geht nur gemeinsam.

Resi Stoffels
Vize-Vorsitzende der SP-Fraktion