Charles Servaty - Fortschritt dank sozialer Verträglichkeit!

Beitrag zu „Das Wort den Parteien“ vom 05. Mai 2011
Fortschritt dank sozialer Verträglichkeit!

Der Tag der Arbeit, der am letzten Sonntag zum 125. Male an den Kampf und die Errungenschaften der Arbeiterbewegung erinnerte, ist seit jeher auch ein fester Bestandteil des Veranstaltungskalenders der Sozialisten und Sozialdemokraten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Dies aus gutem Grund, schließlich sind alle sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, Institutionen und Gruppierungen aus der Arbeiterbewegung entstanden. Und auch heute empfindet es die SP als selbstverständliche Pflicht, am 1. Mai eines jeden Jahres an den Kampf,  den Werdegang und die sozialen Fortschritte der Arbeiterbewegung zu erinnern.

Sozial verträgliche Wirtschaft
Gerade in der heutigen Zeit: Die Schlagworte der Wirtschaftswelt sind Privatisierung, Wirtschaftswachstum, Dividende und Gewinnmaximierung; es grassiert der  zunehmende Trend hin zu einer Entmenschlichung der Arbeit  und große, global agierende Unternehmen verfügen über ein höheres Budget als ganze Volkswirtschaften. Vor diesem Hintergrund  ist es daher an der Zeit, nicht nur auf das Errungene zu verweisen, sondern vielmehr neue Handlungsfelder zu bearbeiten. Dies, um den Teufelskreis aus Wachstumswahn, Massenentlassungen und technokratischem Denken zu durchbrechen. Wir müssen die rücksichtslosen Vertreter aus Bankenwelt und Großindustrie endlich die geeigneten Daumenschrauben  anlegen, um den Arbeitern und Angestellten wieder die Rechte zu verleihen, die ihnen zustehen. Es kann nicht sein, dass der Sozialstaat - der zu einer fortschrittlichen Demokratie mit menschlicher Ausrichtung per Definition hinzugehört, durch eine teilweise ausbeuterische Unternehmenskultur seiner Substanz beraubt oder gar zunichte gemacht wird. Der Sozialstaat muss mit allen Mitteln geschützt und verteidigt werden. Hier gilt es eindeutig Position zu beziehen und von dieser Linie, nämlich dem Schutz aller Arbeiter und  Angestellten oder auch z.B. der sogenannten kleinen Selbständigen und Bezieher geringer Renten, nicht mehr abzurücken. Koste es, was es wolle. Wer die Solidarität und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft mit Füßen tritt, der muss sich darauf gefasst machen, dass es Reaktionen gibt. Die SP wird eine solche Haltung zumindest nicht kampflos hinnehmen und einem solchen unwürdigen Welt- und Menschenbild ihre solidarische Alternative entgegenhalten und diese mit Argumenten und Taten verteidigen.

Sozial verträgliche Energie
Auch vor den riesigen Herausforderungen, die uns im Zuge des technologischen Fortschritts in Fragen der Energieversorgung bevorstehen, muss der gesamten Gesellschaft daran gelegen sein, jeden Einzelnen an der Energiewende teilhaben zu lassen, ohne ganze Schichten außen vor zu lassen. Ansonsten entlarvt sich der vermeintliche Fortschritt als herber sozialer Rückschritt. Die erforderliche Verbreitung von erneuerbaren Energien und umweltschonenden Technologien kann nur auf Basis der sozialen Verträglichkeit von statten gehen. Das bedeutet, dass die Machtposition der Energieriesen durchbrochen werden muss. Dies geht durch eine basisnahe Energiepolitik, durch den Ausbau auf lokaler und regionaler Ebene erprobter Modelle und durch Einbeziehung der Bevölkerung in die Planung und Umsetzung technologischer Veränderungen. Die SP ist bereit voran zu gehen!

Charles Servaty
Vorsitzender der SP-Fraktion im PDG
www.sp-dg.be

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