Thema: Außenbeziehungen der DG - Regierung der DG bekräftigt die Bedeutung der Außenbeziehungen

Thema: Außenbeziehungen der DG
Regierung der DG bekräftigt die Bedeutung der Außenbeziehungen und der europapolitischen Mitwirkung

Die Regierung der DG ist der festen Überzeugung, dass die Öffnung der Gemeinschaft lebenswichtig ist, um der Bevölkerung ein vollständiges und qualitativ hochwertiges Dienstleistungsangebot anbieten zu können. Aus diesem Grunde wurde am 19. September 2006 eine Strategie der Außenbeziehungen der DG veröffentlicht. Diese wird seitdem konsequent umgesetzt.

Komplexes Thema – Regierung wird die Bevölkerung direkt informieren

Bei den Außenbeziehungen und der europapolitischen Mitwirkung handelt es sich um ein vielschichtiges und auch komplexes Thema. Aus diesem Grunde wird die Regierung bis zum Jahresende die Bevölkerung der DG mittels einer weiteren Ausgabe der Hauswurfsendung des Ministeriums der DG über die Hintergründe, die Vorgehensweise und die Ergebnisse detailliert informieren. Insbesondere werden dabei auch die Möglichkeiten dargelegt, die sich dem Einzelnen, den Vereinen und den Betrieben bieten.

An der derzeitigen, teilweise polemisch geführten Diskussion, wird sich die Regierung jedoch nicht beteiligen. Die Regierung ist überzeugt, dass die Bevölkerung sich selber ein Urteil bilden kann und keine vorgefertigten Meinungen einzelner Presseorgane benötigt.

Warum Außenbeziehungen?

Die DG ist in der besonderen Situation, dass sie im Rahmen der belgischen Verfassung einerseits über eine sehr weitreichende Eigenständigkeit verfügt, andererseits aber durch ihre Kleinheit geprägt ist. Ihre Situation ist noch am ehesten mit den zahlreichen kleinen Kantonen in der Schweiz vergleichbar.

Zusammenarbeit als Lösung

Die Kleinheit bringt zahlreiche Vorteile mit sich, zum Beispiel eine schnelle Reaktionsfähigkeit bei sich ändernden Rahmenbedingungen oder die Möglichkeit, die Bevölkerung bei Entscheidungsprozessen einzubeziehen (Beispiel: Entstehung des Regionalen Entwicklungskonzeptes). Die Kleinheit ist jedoch auch eine Herausforderung und ein Teil der Lösungsstrategie liegt in der Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit Partnern in Belgien, im euregionalen und großregionalen Grenzraum sowie im deutschsprachigen Raum Europas. Dies gilt umsomehr in Anbetracht der erwarteten Zuständigkeitsübertragungen im Zuge der sechsten Staatsreform und der Verhandlungen mit der Wallonie. Darüber hinaus dient der Austausch auch dazu, den eigenen Horizont zu erweitern und gute Ideen von anderswo in die DG zu bringen.

Ein Beispiel für die Zusammenarbeit ist das deutschlandweite Projekt „SINUS an Grundschulen“, an dem die DG über das Land Brandenburg aufgrund eines Vertrags teilnehmen kann. SINUS steht für "Steigerung der Effizienz des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts". Mit diesem Programm reagierten die Schulverantwortlichen in Deutschland unter anderem auf Befunde aus Schulleistungsvergleichsstudien.

Ein weiteres Beispiel ist die gemeinsam durch das Zentrum für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand Eupen und die Handwerkskammer Aachen organisierte Ausbildung von Fleischern und Bäckern. Auf beiden Seiten gibt es jeweils zuwenig Kandidaten, so dass der Weg der gemeinsamen Ausbildung beschritten wurde. Diese findet in Eupen statt. Dies zeigt, dass nicht nur die DG von der Zusammenarbeit profitiert.

Viele Millionen Euro fließen in die DG

Zudem spielt natürlich die europäische Ebene eine besondere Rolle, da viele Gesetze der DG auf europäische Entscheidungen zurückgehen. Zusätzlich werden durch Finanzmittel der Europäischen Union Gestaltungsmöglichkeiten in der DG geschaffen. Ohne diese Form der Außenbeziehungen wären kleinere, größere und sogar Mammutprojekte in der DG gar nicht möglich.

Einige wenige der zahlreichen Beispiele sind der grenzüberschreitende Radwanderweg auf der Vennbahntrasse, die Startphase der Beratung für Existenzgründer, der Unterstützung von Auslandsaufenthalten von Jugendlichen in Schule, Ausbildung, Hochschule oder Freizeit, sowie die soziale Integration und Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit von Menschen mit starken Beeinträchtigungen.

Grenzgänger

Schließlich sieht es die Regierung als ihre Aufgabe an, die Probleme für die Menschen, die beiderseits der Staatsgrenzen aktiv sind, so weit wie möglich zu erleichtern, sei es in der Schule und der Ausbildung, im Berufsleben, als Patient oder als Verbraucher.

So haben beispielsweise die Regierungen der DG und des Landes Nordrhein-Westfalen vor anderthalb Jahren den Schulwechsel völlig entbürokratisiert und das Leben vieler Kinder und Jugendlicher aber auch deren Eltern stark vereinfacht.

Nichts geht von Heute auf Morgen

Außenbeziehungen sind oftmals langfristig angelegt. Partnerschaften entstehen nicht von heute auf morgen, sondern sind Ergebnisse eines Prozessen und bedürfen ständiger Pflege. Die Regierung kann sehr gut nachvollziehen, dass die Menschen nicht immer direkt den Nutzen von Außenkontakten erkennen.

So wurde beispielsweise im Jahre 2003 erstmals der Kontakt zum Schweizer Kanton Schaffhausen aufgenommen. Nach einigen ersten Projekten insbesondere im Bildungsbereich wurde im Oktober 2007 die Zusammenarbeit zwischen der Autonomen Hochschule in der DG und der Pädagogischen Hochschule in Schaffhausen durch die Unterzeichnung einer Zusammenarbeitsvereinbarung formalisiert, deren Inhalt unter anderem der Studenten- und Dozentenaustausch sowie der „gemeinsame Einkauf“ von Französisch-Intensivkursen in Aix-en-Provence (Frankreich) ist. Doch es geht noch weiter: Über die mittlerweile schon etablierte Zusammenarbeit mit Schaffhausen wurde die Zusammenarbeit mit der Hochschule für Heilpädagogik in Zürich auf den Weg gebracht (Schaffhausen gehört zu den Trägern). Diese – laut Expertenmeinung europaweit führende Einrichtung – ist nun der zentrale Partner der DG bei der Umsetzung des Konzeptes zur Förderpädagogik. Bislang haben ca. 100 Schulleiter, Lehrpersonen, Erzieher und Mitarbeitende der PMS-Zentren aus der DG an ersten Schulungen der Zürcher Hochschule teilgenommen. Die Züricher Kooperationspartner haben zudem am 1. Oktober 2010 in St.Vith einen Konferenztag für Grundschulen zum Thema Förderpädagogik gestaltet. Daran haben mehr als 1.000 Lehrpersonen aus der DG teilgenommen.
Auch diese Zusammenarbeit soll nun auf ein rechtliches Fundament gebracht und dauerhaft abgesichert werden. Auf dieser Grundlage und in Anwendung des Förderdekretes wird dann das Angebot für alle Beschäftigten im Unterrichtswesen progressiv ausgebaut. Damit nicht genug: Zwischenzeitlich haben das Großherzogtum Luxemburg und die brandenburgische Landesregierung von diesen DG-Partnerschaften erfahren und ihr Interesse bekundet, sich der Zusammenarbeit anzuschließen. Im Ergebnis wird so ein Nachteil der Kleinheit in einen Vorteil umgewandet.

Kein Ergebnis ohne Mitteleinsatz

Die Wahrnehmung der Außenbeziehungen und der europapolitischen Mitwirkung sind nicht ohne einen gewissen Ressourceneinsatz möglich. Dazu gehören neben dem Ministerium der DG selber die Vertretungen in Brüssel (Belgien und Europäische Union) und Berlin. Letztere wird gemeinsam mit der Französischen Gemeinschaft und der Wallonie betrieben.

Zur Netzwerkarbeit sind – genau wie in Unternehmen – bestimmte Veranstaltungen erforderlich, im Falle der DG sind dies namentlich der Festakt am 15. November in Brüssel, der Sommerempfang in Brüssel, der Jahresendempfang der Ostbelgien in der Welt (in der DG), das Frühlingsfest in Berlin und im Zweijahresrhythmus die Karnevalsveranstaltung in Brüssel. Die Funktionskosten der Außenbeziehungen und der Außenkommunikation der DG belaufen sich auf rund 0,5% des Gesamthaushaltes der Gemeinschaft und sind in Anbetracht der Bedeutung dieser Tätigkeiten durchaus vertretbar. Nähere Einzelheiten werden im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen im Parlament der DG dargelegt werden.
 

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