Jean-Luc Velz - Stellungnahme zu OB 40

PDG-Plenarsitzung vom 06. Dezember 2011
Haushaltsdebatte 2012
Stellungnahme von Jean-Luc Velz zu OB 40

Sehr geehrter Herr Präsident!
Sehr geehrte Mitglieder der Regierung!
Werte Kolleginnen und Kollegen!

In meiner heutigen Stellungnahme zum Haushaltsplan des Organisationsbereichs 40, werde ich schwerpunktmäßig die Punkte behandeln, die den Belgischen Rundfunk, die Gemeinschaftszentren und den Bereich Sport betreffen.

Zunächst möchte ich auf den BRF eingehen, für den im Haushaltsplan 2012 eine Dotationssteigerung von 5,25% vorgesehen ist. Dies ist zum Einen darauf zurückzuführen, um die Unterfinanzierung aus dem Vorjahr aufzufangen und zum anderen darauf, dass im Jahre 2012 mit Indexsprüngen zu rechnen ist. Schließlich sind wir bemüht, den BRF auf sichere Schienen zu setzen, um Qualität, Vielfalt und Weiterentwicklung des Programms in Funk, Netz und Fernsehen garantieren zu können. Was die im Haushaltsplan vorgesehenen Investitions- und Kapitaldotationen angeht, so entsprechen diese dem Bedarf des Investitionsplans, den der Verwaltungsrat verabschiedet hat.
Wie der Direktor des BRF in Ausschuss II berichtete, geht er davon aus, dass die Sendeanstalt im Jahre 2012 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen könne. Selbst ein weiterer Indexsprung könnte in Anbetracht der vorgesehenen Haushaltsmittel verkraftet werden.

Um die Einführung von DVB-T bis zum Jahr 2013 zu ermöglichen, wird auch im kommenden Jahr auf die Rücklagen des BRF zurückgegriffen. Der zentrale Grund für die Einführung dieses neuen Systems ist der flächendeckende Empfang des BRF-Fernsehens im gesamten deutschsprachigen Gebiet – ganz ohne Kabelanschluss. Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass das DVB-T-System auch von anderen öffentlichen und privaten Anbietern genutzt werden kann. Daher wird von der PROMA AG auf dem Gebiet der Gemeinde Amel ein neuer Sendemast errichtet, der die nötigen technischen Voraussetzungen liefern soll, um überhaupt ein digitales Signal über DVB-T senden zu können. Zum anderen verspricht sich der BRF eine Qualitätssteigerung des TV-Programms. Die Anschaffung dieses neuen Mastes hängt damit zusammen, dass der alte Mast in Recht nicht mehr den Sicherheitsnormen entspricht. Hier sind dem BRF die Hände gebunden, da seine Instrumente – in diesem Fall der Sendemast – den Sicherheitsbestimmungen entsprechen müssen.

Die SP-Fraktion unterstützt den BRF in seinem Vorhaben, die Qualität des Programms zu sichern und gleichsam die Ausweitung des Sendebereichs sowie die Ausrüstung mit DVB-T voranzutreiben. Wir sehen in dem Entwurf des den BRF betreffenden Haushaltsplanes eine gute Mischung aus Finanzierung seitens der öffentlichen Hand und Eigeninitiative des Rundfunkhauses. Daher sind wir mir mit vorliegendem Entwurf einverstanden.

Im Haushaltsplan für den Teilbereich Sport in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird die Finanzierung der allgemeinen laufenden Ausgaben für 2012 erneut 134.000 Euro betragen. Mit dieser Summe werden die Kosten für Sitzungsgelder des Sportrates, der Aufgaben des Sportdienstes und der Initiativen im Breitensport abgedeckt. Die in diesem Jahr eingeführte Unterstützung junger Spitzensportler aus der Gemeinschaft wird 2012 um 10.000 Euro erhöht. Die immer größer werdende Anzahl junger und erfolgreicher Spitzensportler, die in den anderen Gemeinschaften Belgiens Leistungszentren besuchen, rechtfertigt – in den Augen der SP-Fraktion – den höheren Bedarf an Unterstützung im Vergleich zum laufenden Haushalt.

Die Initiative, Belgien im olympischen Jahr 2012 als Radfahrerland zu bewerben, bewerten wir als durchweg positiv. Schließlich kann gerade die DG aufgrund ihrer radfahrerfreundlichen Infrastruktur nur davon profitieren, wenn international auf die Eignung Belgiens als Radfahrerland hingewiesen wird. Ebenfalls begrüßt die SP-Fraktion die Beibehaltung der Grundpauschale zur Subventionierung des nationalen Olympischen und Interföderalen Komitees, auch wenn im kommenden Jahr keine Sportler aus der DG an der Olympiade in London teilnehmen werden. Der olympische Gedanke verbindet die Menschen auf der ganzen Welt, und vermittelt die zentralen Werte des Sportes, wie keine andere Großveranstaltung. Daher befürworten wir die Beibehaltung der bisherigen Finanzierung ausdrücklich.

Die Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlichen Sportinfrastrukturen werden im Haushaltsplan mit 352.000 Euro veranschlagt. Eine Reihe von Projekten, die in diesem Jahr verschoben wurden, können nun in 2012 durchgeführt werden. Hierbei handelt es sich um Finanzierungshilfen für Flutlichtanlagen, Clubheime, Heizungen und so weiter. Ebenfalls fällt eine Subventionierung für das Hallendach der Mehrzweckhalle Herbesthal an, da es aufgrund von Einsturzgefahr in den Infrastrukturplan der DG aufgenommen wurde.
Die Sportinfrastrukturen von Gemeinden werden ebenfalls mit einer stattlichen Summe von 878.000 Euro für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung subventioniert. Hier gibt es einige Großprojekte, für die im Haushaltsplan 2012 größere Summen vorgesehen sind. So schlagen die Sanierung des Kelmiser Schwimmbades zu einem Sportzentrum und die Umsetzung des Spielplatzprojektes der Gemeinde Lontzen an der erneuerten Schule mit 168.000 Euro beziehungsweise 44.843 Euro zu Buche. Hinzu kommen die Verteuerungen bei der Sanierung der Mehrzweckhalle Hauset und beim Neubau des Eupener Kombibades. In Anbetracht der Dringlichkeit baulicher Maßnahmen in den beschriebenen Fällen, erklärt die SP-Fraktion ihre eindeutige Zustimmung für die Höhe der Subventionierungen sowohl für privatrechtliche Sportinfrastrukturen, als auch für die der Gemeinden. Die Unterstützung des Breitensports und die Einhaltung von Sicherheitsaspekten in diesem Zusammenhang, sehen wir als wichtiges Aushängeschild unserer Gemeinschaft an. Daher nehmen wir mit Wohlwollen zur Kenntnis, dass der Haushaltsplan diese wichtigen Finanzierungen beinhaltet und ausreichende Mittel für die Umsetzung zur Verfügung stellt.

Ich möchte nun abschließend auf den Dienst mit getrennter Geschäftsführung Gemeinschaftszentren zu sprechen kommen, dessen Direktor während der Anhörung im zuständigen Ausschuss betonte, dass er aufgrund der jetzt schon vorliegenden guten Buchungslage von einem ausgeglichenen Haushaltsjahr 2012 ausginge. Dennoch gestalte sich eine genaue Schätzung der Einnahmen als schwierig, da diese von der Belegungsquote abhinge. So wirken sich beispielsweise Aktivitäten rund um die Rennstrecke Spa-Francorchamps positiv auf die Belegung aus.

Mit der Kapitaldotation der DG und Interregmittel in Höhe von 570.000 Euro für das Jahr 2012 werden vor allem Kosten des Interreg-Projekts „Blue Spot – Hot Spot“ gedeckt. Hierbei handelt es sich um ein Projekt zur Entwicklung innovativer jugendtouristischer Angebote rund um das Thema Wasser mit dem Ziel einer Verbesserung der touristischen Wertschöpfung unter anderem im Süden der DG.

Der Direktor des DGG Gemeinschaftszentren bezog ebenfalls Stellung zum geplanten Beherbergungskomplex YOUTEL, dessen Fertigstellung auf Juni 2012 terminiert ist. Die ersten Gäste sollen im Folgemonat aufgenommen werden. Die geplanten Einnahmen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden, da sich diese aus der Belegung des Komplexes ergeben. Diese können verständlicherweise zum momentanen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

Die SP-Fraktion begrüßt das unentwegte Bemühen des DGG Gemeinschaftszentren, sich auf dem privaten und öffentlichen Markt rentabel zu positionieren und neue Märkte zu erschließen. Hervorheben möchte ich die Pläne, ein Kooperationsabkommen mit dem flämischen Tourismusverband abzuschließen, um in Sachen des von flämischer Seite besonders geförderten Sozialtourismus Synergien zu schaffen. Hierbei handelt es sich um einen Aspekt, der es auch den Menschen ermöglicht einen Ausflug zu machen, die sich selbst einen solchen nicht leisten könnten. Wenn der DGG Gemeinschaftszentren sich hier intensiv einklinkt, dann kann die gesamte DG davon profitieren, da sie so ein Image als soziales Urlaubs- und Ausflugsziel entwickelt, das für jedes Interesse und vor allem für jede Brieftasche etwas zu bieten hat.

Solche integrativen und sozialen Projekte finden in der SP-Fraktion prinzipiell Anklang, weshalb wir die Weiterentwicklung dieses Projektes mit großer Aufmerksamkeit beobachten werden.

Die Kapitaldotation an den DGG Gemeinschaftszentren beläuft sich – nach einer Anpassung über 2.000.000 Euro – nunmehr auf 2.570.000 Euro für das Jahr 2012. Dieser Mehraufwand kommt daher, dass die im Frühjahr 2012 beginnenden Arbeiten am Heidbergkloster in Eupen in die Zuweisung integriert wurden. Dieses alte Kloster ist aus denkmalschutztechnischer Sicht absolut erhaltenswert. Daher begrüßen wir von der SP-Fraktion diese Maßnahme, da wir der festen Überzeugung sind, dass trotz Krisenzeiten eine grundlegende Finanzierung des Kulturbereiches vonnöten ist. Schließlich definiert sich eine Gesellschaft nicht ausschließlich über ihre wirtschaftliche und finanzielle Potenz, sondern auch über ihren Einsatz für die Pflege der Kultur.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

ich denke, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2012 Finanzierungsmöglichkeiten in zahlreichen drängenden Teilbereichen der von mir genannten Aspekte des OB 40 ermöglicht. Wir von der SP-Fraktion sind davon überzeugt, dass die betroffenen Akteure in Deutschsprachige Gemeinschaft von vorliegendem Finanzierungspaket profitieren können und zahlreiche Handlungsmöglichkeiten erhalten. Aus diesem Grunde stimmen wir dem Haushalt für den Organisationsbereich 40 zu.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.

<<< zurück