Charles Servaty - Freiheit: ein Luxus, den sich nicht jedermann leisten kann

Kommentar von Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion im PDG
„Freiheit: ein Luxus, den sich nicht jedermann leisten kann.“

Wieder ist ein neues Jahr angebrochen. Es stellt uns vor riesige Herausforderungen. Zwar können wir alles dransetzen, um in der DG die Lebensbedingungen auf allgemein hohem Niveau zu halten; indem wir z.B. an unseren Prioritäten Ausbildung und Beschäftigung festhalten sowie den Zugang zu den – insbesondere sozialen – Dienstleistungen garantieren. Doch sind wir wie alle anderen Gemeinschaften, Länder oder gar Staatenbünde den Entwicklungen auf den internationalen Märkten ausgesetzt. Hier kann niemand genau vorhersagen, wie sich die Auswirkungen der Euro- und Schuldenkrise im Jahre 2012 entwickeln werden. Sie werden die zentrale Herausforderung bleiben, auch wenn es der von Regierung und Mehrheit getragenen Politik bisher gelungen ist, die schlimmsten Folgen der weltweiten Krise aufzufangen.

Vor dem Hintergrund der weltweit angespannten Finanzlage dürfen wir daran erinnern, dass die Linke - seien es nun Sozialisten, Sozialdemokraten oder andere außerparlamentarische Gruppierungen - stets vor den nun eintretenden Auswirkungen des globalen Raubtierkapitalismus gewarnt hat. Mittlerweile werden die Warnsignale wohl auch im bürgerlichen Lager ernst genommen; anders ist es nicht zu erklären, dass dort nun Eingriffe gefordert werden, die die Linke seit geraumer Zeit predigt.

Dabei gilt nach wie vor die Wahrheit, wonach zunächst ein Wachstum erwirtschaftet werden muss, bevor weitere gesellschaftliche Bedürfnisse gestillt werden können. Nur gilt es in der Zwischenzeit, den Nacken steif zu halten und dafür zu sorgen, dass die Kaufkraft der Bürger erhalten bleibt und dem von manchen propagierten Sozialabbau Einhalt geboten wird! War es nicht ähnlich mit dem bürgerlich-konservativen Allheilmittel der 80er und 90er Jahre? „Privatisieren!?“ - welch atemberaubender Trugschluss angesichts der inzwischen erfolgten Verstaatlichung ganzer Bank- und Finanzgruppen... Siehe nicht zuletzt die aktuelle Entwicklung der Energiepreise.

Es war kein Geringerer als Karl Marx, der schrieb, dass Freiheit ein Luxus sei, den sich nicht jedermann leisten könne. Dieses Zitat trifft den Nagel der heutigen Zeit auf den Kopf. Heute wird denn auch eine andere Wahrheit immer deutlicher: ‚Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten!‘. Doch ist heute nicht das Ende aller Tage. Wir sollten daher das neue Jahr dazu nutzen, grundsätzliche Fragen nach der gerechteren Verteilung der erwirtschafteten Reichtümer zu klären. Tun wir dies nicht, wird die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderklaffen.

Charles Servaty
Vorsitzender der SP-Fraktion im PDG

<<< zurück