Charles Servaty / Gemeinden / PDG

Kommunalen Integrationsbeauftragte


Frage von Charles Servaty an Herrn Minister Antoniadis

Kommunalen Integrationsbeauftragte

In der Grenz-Echo Ausgabe vom 31. August wurde von einem kommunalen Integrationsbeauftragten gesprochen, der bei der Stadt Eupen angesiedelt werden soll und künftig im Namen der nördlichen Gemeinden seiner Arbeit nachgehen soll. Darin ist die Rede davon, dass die DG die Personalkosten trägt, während die Gemeinde für die Funktionskosten verantwortlich zeichnet.

Die SP-Fraktion begrüßt diesen Schritt sehr und stellt in diesem Zusammenhang folgende
Frage an Sie, Herr Minister:

Könnten Sie uns vielleicht Näheres zu den genauen Aufgaben dieses Integrationsbeauftragen und zum Projekt allgemein mitteilen? Gibt es ähnliche Pläne auch im Süden der DG?

Antwort des Ministers Antoniadis 

Der europäische Fonds für Asyl, Migration und Integration – auch als FAMI bekannt – stellt allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein Budget zur Verfügung, um Projekte im Integrationsbereich zu realisieren. Der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde ein Gesamtbudget von insgesamt 236.250 EUR für den Zeitraum 2015-2020 gewährt. Die DG muss eine Kofinanzierung in Höhe von 25 % vorsehen.

Da Integration vor allem auf lokaler Ebene stattfindet, wollte die Regierung ein entsprechendes Projekt fördern. Somit wurde im ersten Halbjahr 2016 unter dem Titel „Unterstützung lokaler Initiativen“ das erste Projekt der DG in diesem Rahmen eingereicht und von der föderalen Zelle europäischer Fonds genehmigt.

Bei der weiteren Ausarbeitung des Projektes und durch einen regelmäßigen Austausch mit der Zelle entstand dann das Projekt des kommunalen Integrationsbeauftragten, das nicht den Erstempfang für Migranten ersetzen soll, der weiterhin eine kommunale Angelegenheit ist und durch den Bevölkerungsdienst für alle neuen Bürger einer Gemeinde besteht

Zu den Aufgaben der Integrationsbeauftragten, die als Ansprechpartner auf kommunaler Ebene fungieren, zählen:

  • die Unterstützung und Vernetzung der ehrenamtlichen Akteure;
  • die Koordination verschiedener Integrationsprojekte auf lokaler Ebene;
  • die Bedarfsermittlung und die Ausarbeitung von entsprechenden

Integrationskonzepten auf lokaler Ebene;

Die Integrationsbeauftragten werden komplementär zum Auftrag von Info-Integration arbeiten, das in meiner Konzeption zum zentralen Kompetenzzentrum der Gemeinschaft für Integration weiterentwickelt werden soll. Deshalb ist auf eine klare Aufgabenverteilung zwischen Info-Integration und dem kommunalen Integrationsbeauftragen hingewiesen worden.

Integration betrifft das gesamte Gebiet der DG. Da jedoch die Begebenheiten im Norden sich von denen im Süden unterscheiden, war es der Regierung wichtig, sowohl einen Integrationsbeauftragten im Norden als auch einen im Süden einzusetzen.

Sowohl die Stadt Eupen als auch das ÖSHZ haben ihr Interesse signalisiert. Entsprechende Gespräche mit den betroffenen Akteuren verliefen positiv.

FAMI und die Regierung der DG stellen der Stadt Eupen Personalkosten für einen kommunalen Integrationsbeauftragten in Höhe von 0,7 VZÄ und dem ÖSHZ Sankt Vith für eine 0,3 VZÄ. Die Zahlen sind aber nicht zufällig gewählt, sondern entsprechen einem reellen Bedarf, der im Norden der DG wesentlich höher ist als im Süden . Die Organisatoren des Projektes tragen sämtliche Funktionskosten. Andere Gemeinden können sich dem Projekt anschließen, müssen sich jedoch finanziell daran beteiligen.

Das Projekt wird nun erstmals in einer Pilotphase vom 1. September 2016 bis zum 31. Dezember 2017 laufen. Dann wird dieses gemeinsam ausgewertet und über dessen Zukunft entschieden.

In Kürze werde ich als zuständiger Minister die Verträge unterschreiben und diese dann der föderalen Stelle zukommen lassen.

Tags: ,
Schrift vergrößernSchrift verkleinernStandard